Fraktionserklärung Freie Wähler/Bernie Corrodi: Der Stadtrat hat unsere Interpellation der Freien Wähler zum Sammeln von Plastik in Adliswil wortreich beantwortet. Behandelt wird sie aber erst nach den Sommerferien. Damit Sie alle unser Anliegen bis dahin nicht vergessen, schenken wir Ihnen heute einen Sammelsack für Plastik, offeriert von den Freien Wählern.
Wenn der Sack voll ist, können Sie ihn gratis am Soodring – vis a vis Aldi – bei der Firma Schneider Umwelttechnik abgeben. So funktioniert Plastiksammeln. So funktionieren wir Freie Wähler. Machen statt Reden. Pragmatisch und Zielorientiert.
Fraktionserklärungen: Walter Übersax teilt mit, dass die CVP neu ‘Die Mitte’ heisst, und auch so angesprochen werden soll.
- Ausserordentliche Fragestunde
Erdrutsche am Sihlabhang auf der Höhe ARA Carmen Marty Fässler antwortet: Das Land dort gehört der Stadt Zürich, in dem letzten Jahr ist es zweimal zu Rutschungen zweimal vorgekommen. Es wird alles unternommen die Sicherheit der Fussgänger zu gewährleisten, allerdings ist das auch eine Kostenfrage, zudem hat auch der Kanton Zürich das Mitspracherecht.
Umstufungen an der Sekundarschule Zentrum Kronenwiese Markus Bürgi nimmt zur Anfrage von Angela Broggini Grüne Stellung: Die ersten Umstufungen haben begonnen, relativ spät, offenbar haben zu viele Schüler ein schulisches Defizit aus der Primarschulzeit her. Die Folgen der Pandemie 2020 haben eine korrekte Einteilung im letzten Jahr erschwert, da der Schulbetrieb teilweise dezimiert war.
Die Umorganisation der Klassenstrukturen ist eine Auflage des Schulamtes des Kantons Zürich, die eine Auslastung der Klassengrössen verlangen. Aus personellen Gründen konnten erst jetzt neue Klassen eröffnet zu werden, nicht zuletzt auch wegen der bevorstehenden Berufswahl.
Es handelt sich also um einen einmaligen Ausreisser, die der Angleichung der Schulinhalte und der Pandemie geschuldet ist. Die Schule ist unter dem Strich auf gutem Wege.
Littering durch Jugendliche im Bereich Schulhaus Dietlimoos: Die SP verlangt, dass die Stadt am Wochenende aufsuchende Jugendarbeit des Peppermind auf die Jugendlichen einwirkt. Zudem soll der Hauswart oder eine Reinigungsfirma aufgeboten werden zum Aufräumen und Reinigen. Stadträtin Karin Fein legt offen, dass die aufsuchende Jugendarbeit mit 160 Stellenprozenten ausgelastet ist und andererseits, dass die Kosten für die Reinigung mit rund Fr. 10’000 pro Anlage zu Buche schlagen. Im Übrigen engagieren sich unsere Hauswarte sehr für die Sauberkeit auf den Schulanlagen, immer wieder auch ausserhalb der Arbeitszeit.
Rückgang der Unternehmenssteuererträge: Mario Senn will wissen, wie hoch die Steuerkraft pro natürliche Personen ist, und wie sich die Steuerkraft der natürlichen Personen in den letzten 10 Jahren entwickelt hat.
Karin Fein erklärt, dass wir im Bereich natürliche Personen leider unter dem Steuerdurchschnitt im Kanton liegen, auch im Bezirks-Vergleich. Genauere Zahlen von anderen Gemeinden sind nicht erhältlich, nur die vom Kanton zur Verfügung gestellten statistischen Zahlen.
- Einbürgerungen
Wir heissen an der heutigen Sitzung, vorbehältlich der Erteilung des Kantonsbürgerrechtes, elf Frauen und elf Männer, sowie 13 Kinder im Adliswiler-Bürgerrecht willkommen.
- Leistungsziele und Indikatoren 2021-261
Das Definieren und Überwachen der Leistungsziele und Indikatoren ist ein dauernder Prozess zur Geschäftsbesorgung des Stadtrates und der Verwaltung. Dieser Prozess trägt immer mehr Früchte und die Transparenz in den Erklärungen sind wesentlich verbessert und verfeinert worden. Auch die Arbeit des Gemeinderates wird dadurch erleichtert und die Bevölkerung erhält so auch einen besseren und klareren Einblick in die Arbeit der Verwaltung. Die Qualität und Aussagekraft wurden gesteigert und der Inhalt stark verbessert.
Die Anregungen, welche die RPK mit den Ressorts Werke und Soziales ausführlich besprochen und diskutiert hat, wurden eingearbeitet und sollen noch mehr Informationen liefern und die Transparenz in den Ressorts erhöhen.
Jedes Jahr wird das Budget für die Sanierung der Werkleitungen massiv unterschritten. Was auf den ersten Blick erfreulich scheinen mag, hat auf den zweiten Blick schon fast System. Da möchten wir gerne mehr Planungssicherheit einfordern. Die History, welche immer genauer wird, sollte helfen, dass wir wissen, wie alt die Gewerke sind und welche Sanierungen in nächster Zeit vermutlich anstehen – so sollten mittelfristig realistischere Zahlen folgen. So kann man die Gewerke gut unterhalten und dies mit einem realistischen Budget betreuen.
Ein solches Werk wie das vorliegende Projekt Leistungsziele und Indikatoren ist nie fertig; wir alle müssen es immer wieder den sich verändernden Rahmenbedingungen und Bedürfnissen anpassen.
Die SP wünscht sich eine bessere Förderung der Startups in Adliswil, da wichtige Steuerzahler wegziehen und fehlen werden. Die Grünen freuen sich über das Erreichen des Goldlabels bei der Minenergie.
Der Grosse Gemeinderat stimmt den Indikatoren und Leistungsziele einstimmig zu.
- Kreditabrechnung Neubau Dietlimoos 2021-258
Für das Schulhausprojekt Dietlimoos ist im November 2014 wurde ein Projektierungskredit von CHF 1’315’000.— und im September 2016 ein Realisierungskredit von CHF 29’830’000.— vom Grossen Gemeinderat bewilligt. Nach einigen Startschwierigkeiten wegen der Kulturland-Initiative wurde ein gefälliges Gebäude erstellt.
Die Gesamtabrechnung präsentiert sich folgendermassen:
Kostenvoranschlag: CHF 29’830’000.—
Total Zahlungen/Kosten: CHF 29’296’037.—
Differenz: – CHF 533’963.— was -1,8% der Gesamtkosten ausmacht.
Die Begründung zu diesen Minderkosten ist, dass über die gesamte Projektierung günstiger als budgetiert eingekauft werden konnte, und sich Synergien mit den Schulhäusern Sonnenberg und Hofern ergaben. Zusätzlich hat sich der MwSt.-Satz während der Bauphase um 0,3% von 8,0% auf 7,7% reduziert.
Grundsätzlich ist es sehr erfreulich dass ein Bauprojekt fast CHF 540’000.— günstiger abschliessen konnte als budgetiert, aber es stellte sich in der RPK auch die Frage, ob noch mehr möglich gewesen wäre. Abschliessend wird aber festgehalten, dass die Abrechnung korrekt und sauber präsentiert wurde.
Der Grosse Gemeinderat stimmt der Kreditabrechnung Dietlimoos einstimmig zu.
Verfasser:
Bernie Corrodi, Gemeinderat Freie Wähler
PS: Das ausführliche und offizielle Protokoll der Ratssitzung wird wie immer nach seiner Abnahme auf der Website www.adliswil.ch veröffentlicht.