1. Mitteilungen

Der Stadtratspräsidenten Farid Zeroual informiert über das neue Angebot der Bibliothek, mit diesem will sie Netflix ‘Konkurrenz’ machen.

  1. Fraktionserklärungen

Sebastian Huber SVP nimmt Bezug auf die parteiübergreifende Petition für Tempo 30 zwischen den Kreiseln auf der Albisstrasse und warnt von Stadt Zürich-Zuständen

Xheladin Etemi SP bittet um unsere Aufmerksamkeit und Fürsorge die Ukraine

Marianne Oswald Grüne führt eine Replik an die Adresse von Sebastian Huber und stellt die Petition Tempo 30 zwischen den Kreiseln an der Albisstrasse als richtig und wichtig dar.

  1. Fragestunde

Ersatzüberbauung Isengrund: Mario Senn FDP fragt nach der finanziellen Auswirkungen der Überbauung Isengrund. Er stellt eine Rechnung auf, der zu Folge die Überbauung 198’000 Steuern erbringt, andererseits werden aber für die Schule rund Fr. 400’000 Mehrkosten fällig, also ein faktisches Minus. Mario Senn stellt fest, dass die Abklärung für den Aufwand und Ertrag im Zusammenhang der Überbauung Isengrund nicht gemacht wurde.

Gabriel Mäder GLP fragt nach der Anzahl der neu erstellten unter- und oberirdischen Parklätzen für Auto, Velo und Taxi, die mit einem Aufwand von rund 20 Mio. erstellt wurden. Carmen Marty Fässler 4 Aussenparkplätze, Veloparkplätze 84 und 25 Unterirdische Parkplätze

Bei der letzten Ratssitzung hat Hedwig Habersaat SVP wegen des Lichtsignals an der Albisstrasse nachgefragt. Susy Senn beantwortet die Frage mit dem Hinweis, dass die Albisstrasse als Kantonsstrasse nur bedingt vom Stadtrat beeinflusst werden kann, damit auch das Lichtsignal.

Bevölkerungsschutz: Fabian Kälin Die Mitte fragt nach dem Sicherheits- und Schutzdispositiv vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges. Susy Senn gibt sich viel Mühe und erklärt wortreich, was Sache des Bundes und der Gemeinde ist. Sie weist auf das App für Smartphones alert.swiss hin, das wertvolle Dienste leistet.

Für Bewohner, die keinen Zugang zum Smartphones haben, wenden sich an die regionale Zivilschutz Zimmerberg, Einsiedlerstrasse 533, 8810 Horgen, Telefon 044 727 64 00, www.zvzz.ch

Die Zusatzfragen von Bernie Corrodi FW bezüglich der Zivilschutzanlagen in Adliswil, wurde mitgeteilt, dass die ZSA Sonnenberg, Zopf aufgelöst wurden, im Zusammenhang mit den Umbauarbeiten, und auch auf Weisung des Bundes. Nur noch die ZSA Kopfholz ist im Betrieb.

Es gibt keine Ersatzräume in dem Sinne, aber die Bevölkerung ist gut gesorgt. Wohin konkret sich die Bewohner von Adliswil im Katastrophenfall wenden müssen, ist auf der Website der ersichtlich.

Stadt Adliswil, Rubrik Notfalltreffpunkte, zu finden. Für weitere Informationen kann man sich per Mail auch an www.zvzz.ch wenden. Im Notfall kann das Ressort Sicherheit, oder die Polizei angerufen werden

Notfalltreffpunkte:

  1. Einbürgerungen

Es wurden 8 Männer, 10 Frauen und 4 Kinder das Adliswiler Bürgerrecht erteilt, vorbehältlich der des Kantonsbürgerrechtes.

  1. Entschädigungserlass (EntschE); Anpassung Krankentaggeldversicherung 2021-301

Der Gemeindeerlass über die Entschädigung von Behördenmitgliedern und Funktionären (Entschädigungserlass; EntschE) regelt die Entschädigung und die Versicherung derjenigen für die Stadt Adliswil tätigen Personen, die nicht in einem vertraglichen Arbeitsverhältnis im Sinne des Personalstatuts stehen. Der Grosse Gemeinderat stimmt dem Antrag zu.

  1. Neubau Kindergarten Werd, 2021-303

Für das Projekt «Neubau Kindergarten Werd» hat der Stadtrat am 17. April 2018 einen Projektierungskredit im Betrag von CHF 240’000 inkl. MwSt. und am  9. Juli 2019 den

Realisierungskredit von CHF 2’695’000 (inkl. MwSt.) beim Grossen Gemeinderat beantragt, das er damals auch bewilligte. Die Bauabrechnung schliesst mit Minderkosten von 51’076.60.

Der Gemeinderat, unter anderem Heinz Melliger, begrüsst in der Diskussion den gelungen, neu gebauten neuen Doppelkindergarten, als Ersatz für den Isengrund, wie auch die Stadträtin Karin Fein. Der Grosse Gemeinderat stimmt einstimmig der Abrechnung zu.

  1. Attraktiverer ÖV statt Staus und Mehrkosten 2021-303

Der Stadtrat wird beauftragt zu prüfen, welche Tempo-30-Zonen aufgehoben werden können, um den ÖV attraktiver zu gestalten und Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Es werden vor allem Zeitersparnisse erwähnt und damit das Einhalten der Kosten, weil dann keine Mehraufwendungen für den ÖV geleistet werden müssen.

Tempo 30 ist offenbar ein Art Heiligtum und wird heftig von allen Seiten diskutiert, auch die künstlichen Verengungen und Schikanen. Die Verengungen und Behinderungsbauten wären Vorschrift erklärte Susy Senn.

(Persönliche Anmerkung: https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/23/de)

Das Postulat wurde mit 16 zu 13 Stimmen überwiesen bei einer Enthaltung.

  1. Frühwarnsystem bei Unwetterkatastrophen, 2022-37

Die heftigen Unwetter, die uns diesen Sommer überrollt haben, haben aufgezeigt
wie wichtig ein straff organisierter Krisenstab ist. Ein nicht gut durchdachtes Frühwarnsystem hat viele Todesopfer in Deutschland gefordert und schier unüberschaubare Verwüstungen. Der Klimawandel fordert immer mehr seinen Tribut. Es ist wichtiger denn je den Schutz für die Bevölkerung zu überprüfen und anzupassen.

Nach kurzer Diskussion über die Antwort des Stadtrates wird das Geschäft als erledigt abgeschrieben.

Verfasser:

Bernie Corrodi, Gemeinderat Freie Wähler

PS: Das ausführliche und offizielle Protokoll der Ratssitzung sowie die Antworten des Stadtrates sind wie immer nach seiner Abnahme auf der Website www.adliswil.ch öffentlich einsehbar.

Tags: