In eigener Sache: Die Akustik und die Verständlichkeit an der Sitzung, waren für mich sehr schlecht, weshalb ich bedauerlicherweise nur ein kurzes Protokoll einbringen und ansonsten auf verschiedene Quellen wie Zeitungsartikel oder Voten verweise. Besten Dank für das Verständnis.
Mitteilungen: Der Ratspräsident eröffnete die Versammlung mit einem grossen Dank an die Angestellten der Gemeinde, der Polizei, Sihlsana, aber auch an die Bevölkerung im Zusammenhang mit den Massnahmen rund um Covid-19
Gratulationen: Harry Baldegger FW, Daniela Morf SVP und Mario Senn FDP wird zum 10-jährigen Jubiläum als Gemeinderat gratuliert
Covid-19 / Lockdown: Der Stadtpräsident Farid Zeroual schildert seine Sicht der Lockdownphase, die wenige Tage nach der GGR-Sitzung vom 4. März vom Bundesrat beschlossen wurde. Er ist froh, dass mit der heutigen Sitzung der Gemeinderat die Verantwortung wieder mitübernehmen will, und zeigt sich zuversichtlich, dass wir das Kommende stemmen mögen.
Der Stadtrat hatte in den letzten 8 Wochen 4 Sitzungen, und fasste etliche Beschlüsse zur Gewährleistung des öffentlichen Lebens, und das Funktionieren der Verwaltung. Diese Beschlüsse stellte u.a. die Versorgung mit Wasser und Abwasser sicher, das Funktionieren der Sportanlagen für die Bewegung, das aufbauen von Helfergruppen für den Beistand der Risikogruppen beim Einkauf, das Bereitstellen der finanziellen Mittel und Rahmenbedingungen für die Nothilfe für das Gewerbe und Bedürftige usw. Das Ressort Bildung schaffte flexible Lösungen in der Bildung, Stichwort Homeschooling und Notbetreuung.
Auch wenn die Schule ihren Betrieb ab dem 11. Mai stufenweise wieder hochfahren wird und das öffentliche Leben wieder unter Auflagen wiederauflebt, so ist die Bevölkerung gebeten, dies mit der gebotenen Umsicht und Rücksicht aufzunehmen.
Farid Zeroual bedankt sich beim Stadtrat, der Verwaltung, der Schule und auch bei der Bevölkerung für ihre Disziplin. Weiterführendes im Internet: https://www.adliswil.ch/aktuellesinformationen/929363
Gebietsentwicklung Sood und Letten: Stadtrat Felix Keller berichtet über das Entwicklungsleitbild für das Gebiet Sood und Letten, welches am 31. März 2020 verabschiedet wurde. Das Projekt ist nicht unumstritten und wird noch viel zu reden geben.
Fakt ist: Der Sood ist ein Entwicklungsgebiet. Zudem brauchen neue Lösungen um den künftigen Lastwagenverkehr in den Griff zu bekommen., vor allem weil künftig die Kibag, die ihren Standort Wollishofen verliert, nun alles von Adliswil aus machen will. Man spricht von 2-3000 Fahrten pro Monat, die durch die Stadt geführt werden sollen. Das Gebiet Letten eignet von der Lage und der Topografie her für durchmischtes bauen, also einer Gewerbezone, in der sich auch Firmen wie die Kibag zurechtfinden und einer Wohnzone mit freiem Blick auf die Albiskette. Mehr dazu: https://www.adliswil.ch/_docn/2568101/Gebietsplanung_Latten_Entwicklungsleitbild_Faltblatt.pdf
Fragestunde:
Ampelanlage Albistrasse: Erwin Lauper bedankt sich für die Anteilnahme am Ableben seiner Frau Marianne.
Seit 34 Jahren ärgert er sich über die Lichtanlage an dieser Kreuzung. Andernorts wird ab 20 Uhr auf Blinkbetrieb umgestellt, damit der Verkehr flüssig läuft. Susy Senn erklärt, dass der Kanton die Strassenhoheit an der Albistrasse hat, und alleine er bestimmt, welche Regime eingesetzt wird. Erwin soll sich bitte an den Kanton wenden.
WC-Anlagen entlang Sihlquai: Esen Ylimaz SP, bemängelt, dass am Sihluferweg keine öffentliche WC-Anlage mit einem Wickeltisch offen ist, bzw. vorhanden ist. Jene der Ref. Kirche ist offenbar geschlossen wegen Vandalismus, die Wiedereröffnung wurde wegen Coronakrise hinausgeschoben. Auch die WC-Anlagen in der Tüfi sind wegen Vandalismus geschlossen. Susy Senn wird das Thema aufmerksam beobachten.
Pascal Engel und Hanspeter Clesle zur Asyl-Notunterkunft: Siehe dazu Bericht aus der ZSZ vom 8. Mai 20 (unten)
Sihlquai: Esen Yilmaz bemängelt das Fussgänger, Biker, Hundehalter, Familien mit Kindern zu wenig Rücksicht und Toleranz nehmen, vor allem die unterschiedlichen Geschwindigkeiten schaffen immer wieder unliebsame Vorkommnisse. Der Stadtrat und die Polizei behalten die Situation im Auge und behalten sich Massnahmen vor.
Totalrevision Gemeindeordnung: Die Geschäftsordnung (GO) vom 1.1.2018 muss wegen der Zustimmung der Bevölkerung zur Landinitiative «Boden behalten – Adliswil nachhaltig gestalten» vom 9. Februar 2020, überarbeitet bzw. angepasst werden. Auch wenn das Resultat dieser Abstimmung uns Freien Wähler nicht passt, respektieren wir als überzeugte Demokraten den Volkswillen. Dieser ist zwingend umzusetzen, deshalb weisen wir die GO zurück. Die neue Gemeindeordnung muss bis Ende 2021 umgesetzt werden. Der GGR stimmt einstimmig zu
Postulat Verbesserung des Angebotes des öffentlichen VerkehrsWolfgang Liedtke möchte, dass alle Haltestellen mit Billetautomaten bestückt werden, die von der ZVV finanziert werden sollen. Im Weiteren sind Ruftaxi und Rufbusse erwünscht, wie sie in einigen Gemeinden im Einsatz sind, so zB. seit 2014 in Dübendorf. Zudem soll eine durchgehende Buslinie 151 bis zum Bahnhof Zürich-Leimbach ins Leben gerufen werden. Der SR sieht keinen Handlungsbedarf und verweist auf die Linien 184, 185 sowie die Bahnstationen Leimbach, Manegg.
Der Gemeinderat hatte vor allem für die Automatenforderung wenig Verständnis, diese sei veraltet, war zu hören. Daniel Schneider (Grüne) wollte über die drei Punkte einzeln abstimmen, um möglicherweise die anderen durchzubringen. Der Gemeinderat lehnte dies aber mit 17 zu 14 Stimmen ab. Schliesslich stimmte er mit 19 zu 10 Stimmen und einer Enthaltung gegen die Überweisung des Postulats an den Stadtrat.
Bericht der GPK über ihre Tätigkeit im Jahr 2019: Der Präsident der Geschäftsprüfungs-Kommission (GPK) stellt den Jahresbericht vor. Siehe dazu die Beilage den Pressebericht: «Der Finanzvorsteherin platzte der Kragen» aus der ZSZ vom 8. Mai 2020.
Die Sitzung wird wegen der fortgeschrittenen Zeit abgebrochen. Die nicht behandelten Geschäfte werden auf die übernächste GGR-Versammlung verschoben.
Anhang
Zeitungsartikel aus der ZSZ vom 8.5.20 ‘Asylunterkunft (NUK)’
Zeitungsartikel aus der ZSZ vom 8.5.20 ‘Wie ein Parlament seinen…’
Für das Protokoll
Bernie Corrodi
10.5.20