Mitteilungen: Jubiläum Erwin Lauper ist heute 10 Jahre als Gemeinderat im Amt.
Felix Keller orientiert über die geplante Überbauung der SwissRe-Sportanlagen an der Bünistrasse. Der GGR wird sich mit diesem Geschäft und dem damit verbundenen Zonenplan noch auseinandersetzen müssen.
Susy Senn verdankt die guten Dienste von Harald Minich, der das Polizeicorps Adliswil-Langnau nach über 10 Jahren verlässt.
- Fragestunde
Urs Künzler fragt nach den extern in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten. Farid Zeroual antwortet: Da die Stadt keinen Rechtsanwalt beschäftigt vergibt sie weiterhin Rechtsgutachten an externe Juristen.
Esen Yilmaz fragt nach der Überbauung Baugartenweg. SR Felix Keller antwortet: Das Bauvorhaben am Baumgartenweg wurde bereits vor zwei Jahren kommuniziert, speziell auch an die Mieterschaft. Auch die Baunormen entsprechen den geltenden Verordnungen.
- Ersatzwahl Einbürgerungskommission
Urs Künzler SVP wird zum Präsidenten der Einbürgerungskommission für den Rest der Amtsdauer gewählt.
- Finanz- und Aufgabenplan 2018 – 2022
Der Präsident der Rechnungsprüfungskommission (RPK), Thomas Iseli, erinnert bei der Auslegeordnung für den Finanz- und Aufgabenplan an die grossen Investitionen, die alle auf Kurs sind. Er bemängelt das nicht ausschöpfen der Investitionen als juristisch nicht rechtens. Das neue Harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 zeigt positive Auswirkungen, so haben sich die Abschreibungen fast halbiert. Die RPK ist der Meinung, dass die Stadt Adliswil gut gerüstet ist, man dürfe aber das Haushalten und die Nachhaltigkeit nicht aus den Augen verlieren. Mit Dank an die Behörden und Verwaltung wird um Abnahme des Finanz- und Aufgabenplan gebeten.
Die Freien Wähler danken der Stadträtin Karin Fein und dem Verwaltungspersonal für die sorgfältige Arbeit und erinnern daran, dass zurzeit keine Wunschlisten geführt werden dürfen, sondern nach dem Notwendigen gehandelt werden soll. Wir hoffen, dass diese Art und Weise der Budget-, Finanz- und Ausgabenplanung – genau wie in diesem Herbst praktiziert -, noch mindestens 10 Jahre andauern soll. Mit dem vorliegenden Papier haben wir einen realistischen Plan, aus der Verschuldung wieder herauszukommen.
Stadträtin Karin Fein bedankt sich bei den Kollegen, den Mitarbeitenden, sowie allen anderen – auch dem GGR – für die zustimmenden Voten, die diesen Finanzplan ermöglicht haben.
Der Grosse Gemeinderat hat den Finanz- und Aufgabenplan 2018 – 2022 zur Kenntnis genommen.
- Budget 2021
Bei einem Umsatz von knapp 143 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 1,5 Mio. Franken wird das Budget 2021 vorgelegt. Im Budget hinterlässt die veränderte Wirtschaftslage bereits Spuren im Finanzhaushalt der Stadt Adliswil. Die budgetierte Investitionssumme beläuft sich auf rund 51 Mio. Franken (Vorjahr 71 Mio. Franken) und ist im Wesentlichen auf die bereits bewilligten Projekte wie das Schulhaus Sonnenberg, den Bushof mit Parkhaus, die Hallenbadsanierung und das Stadthaus zurückzuführen.
Der Präsident der RPK stellt dem Prüfbericht voran, dass wir in der momentanen Phase von grosser Unsicherheit einen kühlen Kopf bewahren sollen. Der Stadtrat habe die Zeichen der Zeit erkannt und dies in seinem Budget 2021 bereits umgesetzt. Der Bevölkerungszuwachs wird höhere Bildungskosten, auch bei der Digitalisierung, nach sich ziehen. Die RPK stellt den Antrag dem Budgets 2021 zuzustimmen und den Steuerfusses bei 100% zu belassen.
Daniel Frei (Freie Wähler) dankt dem Stadtrat und der Verwaltung für ihren Einsatz und erinnert daran, dass es aktuell einfach ist, sich langfristig zu günstigen Bedingungenzu verschulden und zu refinanzieren. Eine Verschuldung müsse aber immer beglichen und auch reduziert werden können. Zudem müssten wir uns mittelfristig mit einem höheren Steuerfuss anfreunden. Er erwarte auch, dass der Personaletat durch die fortgeschrittene digitale Transformation nach unten angepasst werde.
Die Stadträtin Karin Fein dankt im Namen des Stadtrates für die zustimmenden Voten und die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung und der Politik.
Der Grosse Gemeinderat stimmt dem Budget 2021 zu.
Rücktritte : Der Ratspräsident verdankt Anke Würl (CVP), die per heute aus dem Rat zurücktritt, ihre geleisteten Dienste. Auch Martin Koller (SVP) tritt per heute zurück. Wir danken für Ihr Mitwirken und wünschen den beiden das Beste.
In eigener Sache: Für vertiefte Informationen lesen Sie bitte das offizielle Protokoll der Sitzung auf der Website der Stadt Adliswil nach. Unsere Gemeinderäte und unsere Stadträtin geben gerne auch Auskunft. Wegen Covid-19 bitte den Mailweg benutzen. Danke vielmals.
Verfasser Bernie Corrodi